AGB

1. ALLGEMEINES

Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Käufer nicht unverzüglich Einspruch erhebt. Von diesen Bedingungen abweichende Sondervereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

Mündliche und telefonische Vereinbarungen Absprachen mit unseren Vertretern sind für uns erst verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

2. ANGEBOTE UND AUFTRÄGE

Alle Angebote sind, soweit nicht das Gegenteil ausdrücklich vereinbart ist, unverbindlich und freibleibend. In Prospekten, Anzeigen, Preislisten usw. enthaltene Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, unverbindlich.

Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich. Bei Abrufaufträgen beträgt die Frist für die Abnahme maximal 6 Monate, gerechnet vom Tag der Auftragserteilung. Die bis zum Ablauf der genannten Frist nicht abgerufenen Mengen werden zu diesem Zeitpunkt dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Muster werden, soweit nicht anders vereinbart, nur gegen Berechnung geliefert.

3. LIEFERBEDINGUNGEN

Der Versand erfolgt auf die Gefahr des Käufers, auch bei frachtfreier Lieferung. Wir liefern, sofern nicht anders vereinbart:

· ab Werk (EXW)

· die zur Reparatur bestimmten Waren sind franko an Rukapol zuliefern.

· Teillieferungen sind zulässig. Jeder Teillieferung gilt als besonderer Vertrag.

· Ist der Käufer mit der Zahlung oder Abnahme im Verzuge, so sind wir nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, sofortige Erfüllung oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder von dem Vertrage, sobald er nicht erfüllt ist, zurückzutreten.

4. VERPACKUNG

Die Einzelverpackung (Paar) erfolgt in handelsüblicher Weise und ist im angegebenen Preis enthalten. Zusätzlich benötigte Verpackung wird zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt. Für Rücksendungen von Verpackungen wird keine Vergütung gewährt.

5. LIEFERFRISTEN UND –TERMINE

Liefertermine oder Lieferfristen in Auftragsbestätigungen oder im Onlineshop gelten stets als unverbindlich und angenähert, außer im Fall ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarungen von festen Lieferterminen. Die Lieferzeit gilt vom Tage der Auftragsbestätigung bis zur Absendung oder Abholung der Ware durch den Käufer.

In jedem Fall beginnt der Lauf einer Lieferzeit erst dann, wenn sämtliche mit der Lieferung zusammenhängenden technischen und sonstigen Fragen geklärt sind. Wir sind jederzeit berechtigt Teillieferungen oder vorzeitige Lieferungen vorzunehmen.

Ereignisse höherer Gewalt wie Streik, Betriebs- und Verkehrsstörungen, behördliche Maßnahmen, verspätete oder Nichteintreffen von Zufuhren berechtigen uns, Lieferungen ohne Verpflichtung zum Schadenersatz ganz oder teilweise aufzuheben oder den Liefertermin hinauszuschieben.

6. EIGENTUMSVORBEHALT

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge vor (bei Zahlung durch Wechsel oder Schecks bis zur Einlösung). Soweit die Ware angeliefert ist, lagert sie auf Kosten und Gefahr des Käufers bei dem Empfänger, und etwaige Verluste, auch durch Zufall oder höhere Gewalt, hat der Käufer zu tragen.

Der Käufer ist jedoch berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Bei Weiterveräußerung tritt sicherheitshalber an Stelle der weiterveräußerten Ware die dem Käufer daraus zustehende Forderung. Vor erfolgter Bezahlung der Rechnungsbeträge darf der Käufer die ihm gelieferte Ware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen.

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Bei Zahlungsverzug sind uns Verzugszinsen und –spesen zu vergüten. Schecks gelten als Barzahlung, sofern sie uns so rechtzeitig zugesandt werden, dass deren Einlösung innerhalb obiger Zahlungsfristen erfolgen kann. Vordatierte Schecks werden nicht in Zahlung genommen. Wechsel und Schecks werden nur unter Abzug der entsprechenden Zinsen und der uns entstehenden Kosten unter Vorbehalt des richtigen Eingangs des vollen Betrages gutgeschrieben. Die Zurückbehaltung der Zahlungen oder Aufrechnung wegen Gewährleistungsansprüchen sowie irgendwelcher Gegenansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Für Verbraucher gelten die entsprechenden Bestimmungen des KSchG.

Bei Nichterfüllung der Zahlungsvereinbarung wird die Gesamtforderung für die bereits erfolgte Lieferung sofort fällig, bei gleichzeitigem Erlöschen jeder weiteren Lieferungs- bzw. Leistungspflicht seitens unserer Firma. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir auch berechtigt, die sofortige Rückgabe der gelieferten Waren zu verlangen und die Bestellung für storniert zu erklären. Für Verbraucher gelten die entsprechenden Bestimmungen des KSchG.

8. GEWÄHRLEISTUNG, SCHADENERSATZ UND HAFTUNG

Von uns gelieferte Waren sind unverzüglich nach Ablieferung an den Käufer oder an von ihm bestimmte Dritte sorgfältig zu untersuchen. Sind bereits bei Lieferung äußerlich erkennbare Schäden an der Verpackung der Ware oder an dieser selbst sichtbar, ist die betreffende Lieferung auf Vollständigkeit und beschädigte Ware im Beisein des Fahrers zu überprüfen und dem Frachtführer der Schaden auf der Empfangsbestätigung schriftlich anzuzeigen sowie die beschädigte Ware zu fotografieren und andere Beweise sicherzustellen, um spätere Rechtsverluste zu vermeiden.

Der Käufer hat Mängel (Schäden, Fehlmengen, Falschlieferungen, etc.) unverzüglich, jedoch längstens innerhalb von fünf (5) Tagen nach Überlassung

schriftlich zu rügen und spezifisch zu begründen. Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.

Liegt ein Mangel vor, werden wir nach eigener Wahl innerhalb angemessener Frist die Leistung nachbessern oder einen Austausch vornehmen. Ist das Modell nicht mehr verfügbar wird dieses durch einen anderen Artikel ersetzt, der dem nicht mehr verfügbaren Produkt möglichst nahekommt.

Es wird nur für den vereinbarten und erbrachten Leistungsinhalt Gewähr geleistet. Für den Fall, dass sich technische Rahmenbedingungen nach Überlassung der Leistung ändern, übernehmen wir keine Gewähr. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate und beginnt mit der Überlassung / Lieferung.

Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Käufers bleiben ausgeschlossen, wenn dieser unsere Bedienungs- und/oder Pflegeanleitungen nicht beachtet hat. Gleiches gilt für Schäden, die auf unsachgemäße(n) Einsatz, Verwendung oder Gebrauch, Inbetriebsetzung, Veränderung oder Reparatur, fehlerhafte und/oder nachlässige Behandlung und/oder natürliche Abnutzung beruhen.

9. GERICHTSSTAND UND VERSCHIEDENES

Erfüllungsort ist Steyr, ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist das Bezirksgericht bzw. das Kreisgericht Steyr. Es gilt das österreichische Recht. Für Verbrauchergeschäfte gelten die entsprechenden Bestimmungen des KSchG. Satz- bzw. Druckfehler und Farbabweichungen im gesamten Katalog und im Onlineshop vorbehalten.

Datenschutz: Der Käufer erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automatisiert gespeichert und verarbeitet werden.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.